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Bezirksausschuss Bad Fredeburg besichtigt Umgehungsstrasse – vorrauss. Anfang Sept. wird die Straße für den Verkehr freigegeben

Herr Köster von Strassen.NRW informiert die Anwesenden über die aktuellen Baumaßnahmen. Im Moment wird der Kreuzungsbereich am SauerlandBad fertig gestellt. In den Sommerferien wird die Bödefelder Straße gesperrt und der Straßenbelag auf der Umgehung bis kurz vor Kleinswiese erneuert. Dann läuft der Verkehr für wenige Wochen wieder auf der Bödefelder Str. in Richtung Meschede. Anfang Sept. 2023 erfolgt die endgültige Schließung und die Eröffnung der Umgehungsstraße. Diese wird auf der Steigung vom SauerlandBad bis ca. 500 m nach der Einmündung nach Altenilpe dreispurig geführt.

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Stadt machte im Jahre 2022 mehr als 6 Millionen Überschuss

Aber für Balkonanlagen ist kein Geld da – Erklärungsversuche der CDU

Mit der Vorlage X/671 stellte der Kämmerer, Herr Plett, in der Ratssitzung am 27.4.2023 den vorläufigen Jahresabschluss 2022 vor. 

Der Plan 2022 sah eigentlich nur ein sehr mageres positives Ergebnis von 25.000 Euro vor, erreicht wurde aber nach vorläufigen Zahlen 6.351.214 €! 

Bereits im Jahr davor hatte der Kämmerer dieses Kunststück hinbekommen; dort waren 20.000 Euro Gewinn geplant; erreicht wurden 7.440.847 €. Hauptgrund war in 2022 wie auch schon in den Vorjahren die überaus gute Entwicklung der Gewerbesteuer-Einnahmen. 

Ausführlicher Kommentar dazu…

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Balkonkraftwerke/Photovoltaik soll gefördert werden

Aktueller Stand 21.04.2023

Ablehnung der CDU bringt Förderung von Balkonkraftwerken vorerst zum Stoppen.


Schon die Vorlage X/648 der Verwaltung war eindeutig ablehnend und richtete sich gegen eine Förderung von Balkonkraftwerken. In der Haupt- und Finanzausschusssitzung bestätigte sich dieser Eindruck. Die UWG hat ihre Gründe zum Antrag nochmals eindeutig aufgezeigt und wurde von der BfS unterstützt.

„Wir wollen mit den Zuschüssen das Thema stärker in die Öffentlichkeit bringen und dazu animieren, dass sich insbesondere Privatleute hier engagieren und investieren“ (Dieter Eickelmann, UWG)

Erreicht wurde ein Absetzen des Tagesordnungspunktes um die eine Förderungsmöglichkeit im Haushalt 2024 zu berücksichtigen. Das bedeutet, dass dieser Punkt im Herbst 2023 nochmals „verhandelt“ wird. Er wird auf jeden Fall von der UWG zum Haushalt 2024 fest vorgeschlagen.

Viele andere Städte wollen den Strom aus Photovoltaik ins Blickfeld rücken. Dazu sind z. B. Balkonkraftwerke in vielen Haushalten sinnvoll und werden von den Kommunen mit einem Zuschuss gefördert. Das soll nach Ansicht der UWG auch in Schmallenberg so werden.

Unser Antrag…

Aktuelle Förderung in den Nachbarkommunen:

Lüdenscheid       500 Euro/Anlage

Olsberg              200 Euro/Anlage

Winterberg         250 Euro/Anlage

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Mehrfach vorhandenen Straßennamen: Beharrlichkeit und Überzeugung führt  25 Jahre nach dem ersten Antrag zu einer Lösung

19.03.2023

Der Antrag aller Fraktionen auf Vereinheitlichung der Straßennamen im Schmallenberger Stadtgebiet wurde im Rat am 09. 02. zur Beratung in die zuständigen Ausschüsse gegeben. Das sind die Bezirksausschüsse und der Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur. Dazu gibt es die Vorlage X/625, in der die zu ändernden Straßennamen aufgelistet sind.

Hier die Liste der zu ändernden Straßennamen…


Nun endlich scheint es klar zu sein, dass doppelte Straßennamen nicht länger für Rettungsdienst, Feuerwehr und Paketdienste usw. tragbar sind. Fast genau 25 Jahre sind seit dem ersten Antrag der UWG mit ständigen Nachfragen bei der Verwaltung vergangen. Hoffentlich wird das Thema jetzt schnell vom Rat beschlossen und umgesetzt. Ein langwieriges Verfahren sollte ausgeschlossen werden. Wir streben an, dass alle doppelten Straßennamen in Schmallenberg bis Ende des Jahres abgeschafft sind. Schon im Jahre 2013 hat die UWG eine Liste mit Straßennamen vorgelegt:

Hier sind die doppelten Straßennamen im Jahre 2013 genannt…

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Straßenbereinigung

Der Antrag aller Fraktionen auf Vereinheitlichung der Straßennamen im Schmallenberger Stadtgebiet wurde im Rat am 09. 02. zur Beratung in die zuständigen Ausschüsse gegeben. Das sind die Bezirksausschüsse und der Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur. Dazu gibt es die Vorlage X/625, in der die zu ändernden Straßennamen aufgelistet sind.


Im Haupt- und Finanzausschuss an 02.02. wurde ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen dazu vorgelegt, den natürlich auch die UWG abgezeichnet hat. Diesem wurde einstimmig zugestimmt. Es sollen die Straßennamen bestehen bleiben wo die meisten Anwohner wohnen. Andere gleichlautende Straßennamen werden geändert. In der Ratssitzung am 23.03. wird endgültig beschlossen. Hier gibt es folgende Vorlage X/623.

Mehr dazu in Kürze…