ISEK-Onlineveranstaltung der Stadt Schmallenberg

Stadtkerne Schmallenberg und Bad Fredeburg werden langfristig überplant

Liebe Kolleginnen und Kollegen und Freunde der UWG-Schmallenberg,
der Krieg in der Ukraine beschäftigt und beeinträchtigt uns im Moment sehr. Auswirkungen werden auch wir in Kürze auch bei uns in Deutschland spüren.
Trotzdem sollten wir uns mit Zuversicht auch um unsere Orte kümmern. Nachdem die Ortsgestaltung Bad Fredeburg in einer Bürgerversammlung im Herbst 2021 schon behandelt und abgeschlossen wurde, ist jetzt das langfristige Konzept des ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) für die Stadtkerne Schmallenberg und Bad Fredeburg zur Überarbeitung vorgesehen. Dazu sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen.
Die ersten Online-Veranstaltungen finden für Bad Fredeburg am 2. März, 19 Uhr und für Schmallenberg am 3. März 19 Uhr statt.
Hier könnt Ihr Euch anmelden und teilnehmen. Die geschieht über die Plattform Microsoft Teams. Es wäre schön wenn Ihr Eure Ideen dort einbringt.

Anmeldelink für BadFredeburg 

Anmeldelink für Schmallenberg

Mehrfach vorhandene Straßennamen in Schmallenberg

UWG weist aufgrund weiterer Vorfälle eindringlich darauf hin etwas zu ändern

An die WP: Heute morgen schreiben Sie in der Westfalenpost, dass nun auch Sie ein Problem mit den mehrfacher vorkommenden Straßennamen in Schmallenberg hatten. Weiter berichten Sie von den „vergeblichen Versuchen von Politik und Verwaltung“, das zu ändern. Hier möchte ich Sie doch ein wenig korrigieren, bzw. das konkretisieren:
Die UWG Schmallenberg hatte bereits im Jahre 1996 beantragt, bei mehrfach vergebenen Straßennamen neue Namen zu vergeben. Dieser Antrag wurde von der CDU, die die Mehrheit im Schmallenberger Stadtrat hat, abgelehnt. 
Da immer wieder Probleme auftreten, wurde dieser Antrag im Oktober 2016 erneut gestellt, jedoch abermals von der CDU abgelehnt. In seiner Haushaltsrede im November 2021 hat unser Fraktionsvorsitzender Stefan Wiese dieses Thema erneut angesprochen. Zu guter Letzt haben wir das Problem in der letzten Ratssitzung am 17. Februar angesprochen. Wir haben jetzt immerhin erreicht, dass sich alle Fraktionen noch einmal mit diesem Thema beschäftigen wollen. 
Ich würde mich freuen, wenn Sie das so bei passender Gelegenheit auch in Ihrer Berichterstattung berücksichtigen können. 
Hier sind die doppelten Straßennamen im Jahre 2013 genannt…

Mehr Informationen dazu…

BZA und techn. Ausschuss tagten am 24. Nov. 2021 im Kurhaus

1. Gewerbegebiet Donscheid

Flächennutzungsplan: Der Verwaltungsvorschlag wurde mit 12 ja- und 2 Neinstimmen angenommen.
Bebauungsplan Nr. 173 Donscheid: Die Erschließungsstraße soll nun von unten, vom Asylheim aus, erfolgen. Der BPlan wurde mit gleichem Abstimmungsergebnis mit dem Zusatz angenommen, dass unterhalb des Seniorenweges ein 10 m breiter Streifen bei der Entwurfsaufstellung nicht genutzt werden darf.
In der Bürgerfragestunde wurde darauf hingewiesen, dass der vorliegende Plan den Seniorenweg mit einbezieht. Mit dem Abstand von 10 m ist jedoch ein guter Kompromiss gefunden worden. Der Seniorenweg soll auf jeden Fall erhalten bleiben.

Die Stadt hat im Bereich des neuen Gebietes schon einige Grundstücke in Besitz und könnte nach Genehmigung eines aufzustellenden Bebauungsplanes sofort mit der Erschließung beginnen. Nach Aussage des Bürgermeisters König gibt es aus der Wirtschaft schon Interesse.

2. Neubau „Am Kurhaus 7“

Leider lag den Anwesenden Ausschussmitglieder kein neuer Plan vor.
Bisher öffentliche Vorlage   Bisheriger Lageplan…
Architekt Thomas Richter erläuterte anhand einer Präsentation ausführlich wie es zur Planung kam und welchen Auftrag er von der Stadt erhielt. Nach Kritiken im letzten Bezirksausschuss Bad Fredeburg zum Erscheinungsbild des Gebäudes wurde die Planung dahingehend geändert, dass das gesamte Gebäude um ca. 1 m tiefer gesetzt, und das 3. OG mit Schiefer verkleidet wird. Es sollen 6 gleiche Sozialwohnungen mit je 1 Kinderzimmer entstehen. Günter Schütte (UWG) stellte den Antrag die Raumaufteilung doch so zu ändern, dass auch Wohnungen mit 2 Kinderzimmer/oder/und ohne Kinderzimmer entstehen. Der Bürgermeister äußerte sich dahingehend, dass genau die Wohnungen mit 1 Kinderzimmer fehlen würden und deshalb keine Änderung geplant sei. Auch wird nach unserer Kenntnis kein Fahrstuhl in das Gebäude eingebaut.

In der Ratssitzung am 25. Nov. 2021 werden beide Themen abschließend beschlossen. Somit hat die Bürgerinitiative u. E. mit der wesentlichen Verringerung der Gewerbefläche einen großen Erfolg erreicht.

Einladung der Bürgerinitiative zur Diskussion zum Gewerbegebiet „Am Donscheid“

Die Bürgerinitiative (BI) betont: „Es gibt keinen Kompromiss mit der Verwaltung.

Am 24. 11.2021 hatte die Bürgerinitiative Bad Fredeburg die Bevölkerung zur Diskussion ins Kurhaus eingeladen. Zweifellos ist es ein großer Erfolg, dass das Gewerbegebiet auf den Bereich unterhalb des Seniorenweges reduziert werden konnte. Die UWG und ihre Bezirksausschussmitglieder/in haben dies immer unterstützt.
So sieht der von der Verwaltung vorgeschlagene neue Bebauungsplan aus…

Allerdings ist die westliche Erweiterung mit ca. 2 ha im reduzierten Plangebiet nach wie vor ausgewiesen (oberhalb von Fa. Leinendecker). Ob und wie das noch auszugrenzen wäre, zog sich wie ein roter Faden durch die Versammlung, auf der ca. 100 Personen anwesend waren.
Die BI legte klar, welche Verhandlungen mit dem Bürgermeister/Verwaltung und zuletzt auch mit den Mitgliedern des Bezirksausschusses Bad Fredeburg zu diesem Ergebnis führten. Ihren Anteil dazu haben wohl auch die Bad Fredeburger Ratsmitglieder mit ihrem Umdenken beigetragen.
Am Mittwoch, 24. 11. um 18 Uhr ist eine gemeinsame Sitzung des Bezirksausschusses und des techn. Ausschusses im Kurhaus angesetzt. Hier wird von beiden Ausschüssen über folgende Vorlage der Stadt abgestimmt. Vorlage X/352 der Verwaltung…

Im Bezirksausschuss Bad Fredeburg wäre es möglich die CDU zu überstimmen, aber im techn. Ausschuss wie auch im Rat hat die CDU die Mehrheit. Im Bezirksausschuss könnte man auf Antrag den Beschlussvorschlag dahingehend abändern, dass der Verwaltungsvorschlag ohne die westliche Erweiterung angenommen wird. Für die Mitglieder des techn. Ausschusses, und einen Tag später in der Ratssitzung bestände aber die Möglichkeit dies wieder zunichte zu machen.

Um ein Umdenken der Ratsmitglieder zu bewirken sollen noch folgende Dinge in Angriff genommen werden. Die ca. 1600 Petitionsunterschriften gegen das Gewerbegebiet sollen ausgedruckt im Bezirksausschuss überreicht werden. Außerdem ist eine Korrektur des Berichtes in der Westfalenpost angedacht. Und natürlich wird in jedem Falle ein Mitspracherecht bei der Planung und Aufstellung des Bebauungsplanes eingefordert. Ratsbeschluss und mehr dazu…