Bürgermeisterkandidat und Wahlkreiskandidaten der UWG stehen fest

Stefan Wiese gratuliert Dietmar Weber (links)

Am Freitag 06.03. 2020 fand im Besteckmuseum Fleckenberg eine außerordentliche Mitgliederversammlung der UWG-Schmallenberg e. V. statt. Der Schwerpunkt der vorliegenden Tagesordnung war die Wahl und Bestätigung eines Kandidaten für das Bürgermeisteramt der Stadt Schmallenberg. Hierzu hat sich Dietmar Weber aus Schmallenberg bei Vorstand und Mitgliedern beworben und vorgestellt.

Die anwesenden Mitglieder der  UWG waren freudig überrascht, dass sich einer aus ihren Reihen bereit erklärt hat für dieses Amt zu kandidieren. Der Vorstand der UWG stellte Dietmar Weber der Versammlung vor. Die anschließende Wahl ergab einstimmig ein klares Befürworten des Kandidaten.

Dietmar Weber stellte in seiner Ansprache an die Mitglieder kurz die von der Fraktion und Geschäftsführung erarbeiteten Wahlziele der UWG vor. Die Themenbereiche wie Familienpolitik, Bauen und Wohnen, Infrastruktur, Politik und Verwaltung, Wohnen in den Dörfern, Wirtschaft/Gewerbe, Umwelt und Landwirtschaft wurden anschließend von den Mitgliedern diskutiert und ergänzt. Die Versammlung dankte dem Kandidaten und sicherte Unterstützung zu.

Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war die Aufstellung und Benennung der Wahlkreiskandidaten-/Kandidatinnen. Es ist dem Vorstand gelungen alle 19 Wahlkreise der Gesamtstadt Schmallenberg mit kompetenten Personen zu besetzen.

Die vorgelegte Liste wurde von den Mitgliedern einstimmig genehmigt. Somit kann die UWG sich weiter in die Vorbereitung zur Kommunalwahl begeben. Auch die Reserveliste der Kandidaten wurde vorgelegt und durch die Versammlung bestätigt. Es ist angekündigt dass eine weitere Versammlung am 30. März stattfindet. Hier sollen die Beschlüsse der Versammlung gefestigt werden.

Der Geschäftsführer der UWG-Fraktion, Gilbert Förtsch, stellte der Versammlung einen neu gestalteten Internetauftritt „www.uwg2020.de“ vor. Hier werden in erster Linie die Themen und Beiträge zur Kommunalwahl 2020 dargestellt.

Bericht in der Westfalenpost vom 10.03.2020…

Förderrichtline für Betreiber von Dorfhallen wesentlich verbessert

Wir freuen uns mit den gemeinnützigen Vereinen (Schützenvereinen), dass endlich ihr hohes Engagement für die Allgemeinheit in geeigneter Weise gewürdigt wird.

Auf Antrag der UWG Fraktion vom 27.3.2018 beschloss der Rat der Stadt Schmallenberg in seiner Sitzung vom 28.11.2019 (nach 19-monatiger Beratungszeit!) eine neue Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Dorfhallen, die in erster Linie den Schützenvereinen zu Gute kommen wird. Diese sind in der Regel die Betreiber von Dorfhallen.

Dem Beschluss waren mehrere Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vorausgegangen, in denen kontrovers über das Thema diskutiert wurde. Bis zuletzt hatte die CDU-Fraktion ein Problem damit, die Förderung auf Halleneinrichtungen (Stühle, Tische, Bänke) auszuweiten. Da sie aber den Schützenvereinen vorab versprochen hatte, sich – wie die UWG Fraktion – auch für Verbesserungen einzusetzen, stand sie im Wort.

Zusammengefasst wurden folgende Verbesserungen erzielt:

  • Die neue Richtlinie sieht neben der bisher schon geförderten 40 %igen Bezuschussung von Materialkosten erstmals auch die Förderung von Lohnkosten mit 40 % vor.
  • Desweiteren wird nun erstmals auch die Neuanschaffung von Mobiliar mit 20 % gefördert.
  • Die Verwaltung wird auf Wunsch der Vereine über die Fördermöglichkeiten beraten.
  • Darüber hinaus wurde erreicht, dass die Richtlinie erstmals im Internet der Stadt veröffentlicht wird (was bis heute allerdings noch nicht erfolgt ist).

F ö r d e r r i c h t l i n i e n der Stadt Schmallenberg zur Gewährung von städtischen Zuwendungen zum Erhalt von Schützen- und Dorfhallen bzw. Dorfhäusern vom 28.11.2019

Straßenkataster endlich erstellt

Im Nov. 2017 von der UWG beantragt und jetzt fertig gestellt.

Was lange währt, wird endlich gut, wäre man fast versucht zu sagen, nachdem die Verwaltung in der Sitzung des technischen Ausschusses am 21.01.2020 mitgeteilt hat, dass das Straßenkataster endlich fertiggestellt ist. Damit ist eine seit Jahren von der UWG immer wieder erhobene Forderung endlich umgesetzt worden. Das dies so lange gedauert hat, liegt unter anderem auch daran, dass die CDU sich lange gegen unseren Antrag gesträubt hat. Inzwischen sind jedoch alle rd. 264 km Innerortsstraßen, sowie auch teilweise Ortsverbindungsstraßen durch Mitarbeiter des Bauamtes abgefahren und einer optischen Zustandsbewertung unterzogen worden.

Die Bewertung erfolgte in Anlehnung an das Schulnotensystem mit den Noten 1 bis 5. Bedenklich ist aus Sicht der UWG, dass 44 % der Straßen in die Bewertungsklassen (BK) 4 und 5 eingestuft werden mussten. Hier handelt es sich um Straßen mit Rissen oder Setzungen und Schäden an der Oberfläche (Deckschicht) (BK 4) bzw. Straßen mit deutlichen Rissen (längs / quer) und gravierenden Schäden an der Oberfläche (Deckschicht) BK 5), die über kurz oder lang im Tiefausbau –und damit beitragspflichtig- erneuert werden müssen.

Ab sofort können alle Bürger unter dem Link

https://webgis.schmallenberg.de/project/strassen

sehen, in welche Schadenklasse ihre Straße von der Verwaltung eingestuft worden ist und auch erste Rückschlüsse ziehen, ob die Straße in absehbarer Zukunft grundlegend -und für die Anlieger beitragspflichtig- erneuert werden muss.